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Bitcoin und die Bundestagswahl – Überblick & Fazit

Am von Bitcoin Bundestagswahl 2021 Fazit

Inhaltsverzeichnis

Da am 26. September in Deutschland wieder eine Bundestagswahl stattfindet, haben wir in den vergangenen Tagen die Wahlprogramme der sechs großen Parteien, die bereits mit einer Fraktion im Bundestag vertreten sind, im Hinblick auf die Auseinandersetzung mit den Themen Bitcoin, Blockchain und Kryptowährungen analysiert.

Einzelanalysen der Wahlprogramme

Falls du die Einzelanalysen der Wahlprogramme noch einmal lesen möchtest, klicke auf das entsprechende Parteilogo, um zum jeweiligen Beitrag zu gelangen.

Überblick

Als kurzen Überblick wollen wir an dieser Stelle noch einmal einen kurzen tabellarischen Überblick geben. Wir vergeben darüber hinaus „Krypto-Noten“, die die Auseinandersetzung im Wahlprogramm der jeweiligen Partei im Hinblick auf Bitcoin und Co. widerspiegelt. Zusätzlich fassen wir einige Details noch einmal zusammen und zitieren eine prägnante Stelle aus dem Wahlprogramm.

ParteiKrypto-Note
(1=Pro;6=Contra)
ProgrammdetailsPrägendes Zitat
CDU/CSU4– Strenge KYC Regularien
– Starke Überwachung
– Pro digitalem Euro
„Der Umtausch von Bargeld in Kryptowährungen und umgekehrt […] soll nur mittels Banken möglich sein, die zuvor die Identität des Käufers und der Herkunft des Geldes im Rahmen einer bestehenden Geschäftsbeziehung zu prüfen haben.“
SPD4Keine Thematisierung von Bitcoin und Kryptowährungen„Wir lehnen eine Privatisierung von Währungen ab. Dies gilt auch für private digitale Währungen, die in ihrem Wert künstlich stabil gehalten werden (Stablecoins).“
Grüne5– Abschaffung der Haltefrist
– Starke KYC Regularien
– Pro digitalem Euro
„Auch werden wir die Steuerfreiheit für andere Veräußerungsgewinne beispielsweise beim Handel mit Edelmetallen, Rohstoffen oder Kryptowerten abschaffen.“
FDP2– Pro Kryptowährungen
– Digitale Freiheitszonen
„Wir begrüßen zudem alternative Tauschmittel wie Kryptowährungen auf Blockchain sowie anderen Basen und wollen die Schaffung eines verlässlichen rechtlichen Rahmens fördern und weiterentwickeln.“
AfD3Keine Thematisierung von Bitcoin und Kryptowährungen aber GEGEN CBDCs„Mit einem freiheitlichen Rechtsstaat sind solche Kontrollmöglichkeiten [CBDCs] nicht vereinbar.“
Linke6– Für ein Verbot von „energieverschwendenen“ Kryptowährungen
– Gegen nicht-staatliches Geld
„Wir streben ein Verbot der energie- und ressourcenverschwendenden Erzeugung sogenannter Kryptowährungen an.“

Fazit

Während sich einige Parteien in ihrem Wahlprogramm noch überhaupt nicht mit diesen wichtigen und zukunftsweisenden Themen auseinandergesetzt haben, haben andere bereits mehr oder minder konkrete Vorstellungen, wie sie mit Bitcoin und Kryptowährungen umgehen wollen.