In den letzten Tagen und Wochen gab es wieder einige Meldungen aus China in Bezug auf Kryptowährungen. Dabei standen vor allem die Vergabe von Genehmigungen für Krypto-Aktivitäten in Hongkong sowie einige Gerichtsentscheidungen rund um digitale Vermögenswerte auf dem chinesischen Festland im Vordergrund.
Genehmigungen für Krypto-Handelsplattformen
Trotz des generellen Verbots von jeglichen Aktivitäten rund um Bitcoin und Kryptowährungen im Jahr 2021 wurde in Hongkong der Weg für den legalen Handel in China geebnet – Blocktrainer.de berichtete. Die entsprechenden Leitlinien der Hongkonger Securities and Futures Commission (SFC) sind seit dem 1. Juni 2023 in Kraft. Erste Lizenzen wurden Anfang August vergeben. Die erste Handelsplattform, die am 3. August die behördliche Genehmigung erhalten hat, war die Kryptobörse HashKey. Am 28. August startete die Börse den Handel für Privatkunden.
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HashKey auf 𝕏
Eine weitere volllizenzierte Handelsplattform für professionelle Investoren und Privatkunden in Hongkong ist OSL. Außerdem hat die Hong Kong Virtual Asset Exchange (HKVAE) am 11. August die Genehmigung als Handelsplattform erhalten.
Am 30. August erhielt nun auch der Hongkonger Zweig der kryptofreundlichen Schweizer SEBA Bank die behördliche Genehmigung für den Handel mit virtuellen Vermögenswerten. Dadurch könne die Bank jetzt diverse Produkte, Beratungs- und Verwaltungsdienstleistungen rund um Kryptowährungen anbieten sowie Anfragen von Kryptounternehmen und privaten Vermögensverwaltern bedienen, erklärte die Geschäftsführerin von SEBA Hongkong, Amy Yu. Zudem stellt Yu fest, dass Hongkong aufgrund des regulatorischen Rahmens der SFC für virtuelle Vermögenswerte und des Rechtssystems der Stadt ein enormes Potenzial bietet.
Hongkong kann erneut als Tor nach China dienen und das große Potenzial von Kryptowährungen und Blockchain-Technologie erschließen.
Amy Yu im Interview
Gerichte stufen Bitcoin als geschütztes Eigentum ein
Auf dem Festland gibt es regelmäßig richterliche Urteile, die im Zusammenhang mit Kryptowährungen stehen. Blocktrainer.de berichtete vor Kurzem zum Beispiel über die Verurteilung eines ehemaligen Beamten zu lebenslanger Haft, da er korrupt war und unter anderem das in China illegalisierte Bitcoin-Mining unterstützte. Es gibt auch zahlreiche andere Urteile, die im Zusammenhang mit dem generellen Krypto-Verbot stehen.
Doch seit dem Verbot haben einige chinesische Gerichte auch festgestellt, dass Inhaber virtueller Vermögenswerte Eigentumsrechte haben. Bereits im Jahr 2022 gab es einige Fälle, die auf Diebstahl und Unterschlagung von Bitcoin beruhten und bei denen Bitcoin letztlich als virtuelles Eigentum eingestuft wurde, das dem Eigentumsrecht unterliegt, wie zum Beispiel durch ein Shanghaier Gericht.
In den letzten Tagen sorgte ein ähnlicher Fall für Aufmerksamkeit. Die Plattform Odaily berichtete, dass ein chinesisches Volksgericht einen Bericht mit dem Titel „Identifizierung der Eigentumsattribute virtueller Währungen und Verfügung über das in einen Fall involvierte Eigentum“ veröffentlicht hatte. In diesem Bericht werden virtuelle Vermögenswerte zu gesetzlich geschütztem Eigentum erklärt und somit frühere Gerichtsentscheidungen zu diesem Aspekt bekräftigt. Es wird von dem Gericht festgestellt, dass derartige Assets wirtschaftliche Eigenschaften haben, insbesondere wenn sie im Besitz von Einzelpersonen sind. Daher sollten sie unter dem derzeitigen rechtspolitischen Rahmen immer noch als legales Eigentum eingestuft und durch das Gesetz geschützt werden – obwohl durch das generelle Verbot die meisten Aktivitäten rund um alle nicht-chinesischen digitalen Assets eigentlich illegal sind.
In dem Bericht werden außerdem Vorgehensweisen vorgeschlagen, wie man mit Straftaten, die im Zusammenhang mit Kryptowährungen stehen, umgehen sollte, um die persönlichen Eigentumsrechte sowie die sozialen und öffentlichen Interessen zu schützen. Dabei wird zum Beispiel die Vereinheitlichung von Straf- und Zivilrecht erwähnt.
Ob sich die erneute Einstufung von Bitcoin als geschütztes Eigentum in China auf den Bitcoin-Preis auswirken wird, so wie es einige andere Medien prophezeien, bleibt fraglich. Bis jetzt gab es keine direkte Reaktion auf die Nachricht.
Fazit
Chinas Haltung gegenüber Bitcoin und anderen Kryptowährungen scheint sich etwas aufgeweicht zu haben. Während auf dem Festland einige Gerichte eine konträre Haltung zum generellen Krypto-Verbot eingenommen haben und sich die Mining-Aktivitäten schon kurz nach dem Verbot wieder zu einer der höchsten weltweit entwickelten, wird in Hongkong eine Vision verfolgt, die Sonderverwaltungszone in ein Zentrum für Blockchain-Technologie und virtuelle Vermögenswerte umzuwandeln. Dabei ist die Stadt sehr engagiert, Anreize für die Kryptobranche zu schaffen und sie durch die regulatorischen Rahmenbedingungen der SFC verantwortungsvoll zu beaufsichtigen. Es bleibt abzuwarten, ob und wann sich das Festland dieser offenen Haltung anschließen wird.
