Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua gestern berichtete, wurde Xiao Yi, ein ehemaliger hochrangiger Beamter in China in erster Instanz wegen der Annahme von Bestechungsgeldern und Machtmissbrauch zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Im Fokus soll dabei auch die Unterstützung einer illegalen Bitcoin-Miningfarm stehen. Obwohl in der Volksrepublik China das Mining von Kryptowährungen seit Juni 2021 offiziell verboten ist gehen Untersuchungen davon aus, dass das Land aufgrund der illegalen "Schattenminer" noch immer zu den weltweit größten Standorten dafür gehört.
Der Fall des Xiao Yi
Xiao Yi war ehemaliges Mitglied der Parteigruppe und stellvertretender Vorsitzender der Politischen Konsultativkonferenz der Provinz Jiangxi und wurde nun von dem Mittleren Volksgericht der Stadt Hangzhou, Provinz Zhejiang, öffentlich verurteilt. Er wurde allerdings nicht nur zu lebenslanger Haft verurteilt, sondern auch lebenslang seiner politischen Rechte beraubt. Darüber hinaus wurde sein gesamtes persönliches Eigentum beschlagnahmt.
Von 2008 bis 2021 nutzte der Ex-Beamte laut der Anklage seine verschiedenen Positionen aus, um unlautere Dienstleistungen für zahlreiche Unternehmen und Einzelpersonen zu erbringen. Er war in Angelegenheiten wie Projektvergabe, Projektentwicklung und Arbeitsförderung involviert und erhielt im Laufe der Zeit Bestechungsgelder in Höhe von etwa 125 Millionen Yuan (etwa 16 Millionen Euro).
Illegale Unterstützung von Bitcoin-Mining
Von 2017 bis 2021, als Xiao Yi als Sekretär des Parteikomitees der Stadt Fuzhou fungierte, verstieß er gegen die nationalen Vorschriften des Mining-Verbotes und leistete finanzielle Unterstützung für das Mining-Unternehmen "Jiumu Group Genesis Technology", welches er durch Vorteile bei der Standortvergabe und Stromsubventionen unterstütze. Einem anderen Bericht zufolge betrieb das Unternehmen mehr als 160.000 Mining-Geräte und war zwischenzeitlich für mehr als 10% des städtischen Stromverbrauchs verantwortlich. Dies führte laut Anklage zu "schweren Verlusten an öffentlichem Eigentum und war gegen die Interessen des Landes und der Bevölkerung".
Gerichtliche Entscheidung und Strafmaß
Das Mittlere Volksgericht Hangzhou entschied, wie eingangs erwähnt, dass Xiao Yis sich der Annahme von Bestechungsgeldern und des Machtmissbrauchs schuldig gemacht habe. Angesichts der Tatsache, dass Xiao Yi seine Verbrechen gestand und die illegal erhaltenen Gelder und Waren aktiv zurückgab, entschied das Gericht, eine mildere Strafe zu verhängen. Tatsächlich hätte ihm im Land, das weltweit die meisten Hinrichtungen vollstreckt, sogar der Tod gedroht. Gerade im Hinblick auf Korruptionsbekämpfung schlägt die chinesische Regierung nämlich bereits seit Längerem eine harte Gangart ein. Es bleibt jedoch festzuhalten, dass die lebenslange Haftstrafe nicht allein der Tatsache geschuldet war, dass er Bitcoin-Mining unterstützte. Diese entsprang vielmehr der Gesamtheit seiner Korruption und des von Yi vollzogenen Machtmissbrauchs.