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Senatorin Cynthia Lummis gibt Informationen zum geplanten Krypto-Gesetz bekannt

Am von Lummis USA Gesetz

Die US-Senatorin Cynthia Lummis trat am Dienstag in einem von der News-Plattform Axios gehosteten Livestream auf, um Details zu ihrem geplanten Krypto-Gesetz vorzustellen. Dabei betonte die republikanische Senatorin die Wichtigkeit des Gesetzes und zeigte sich optimistisch, dass das Gesetz vom US-Senat angenommen wird. Blocktrainer.de berichtete bereits vor einigen Wochen über das geplante Gesetz.

Die Spreu vom Weizen trennen

Lummis erklärte, dass das Gesetz „als großes Ganzes“ vorgestellt werden solle, damit sich die zuständigen Behörden zuerst einen Überblick verschaffen können. Anschließend soll das Gesetz zur Prüfung durch die zuständigen Kongressausschüsse in fünf oder sechs Teilbereiche aufgeteilt werden.

Der Gesetzentwurf, den Lummis zusammen mit der New Yorker Demokratin Kristin Gillibrand einbringen wird, ist so konzipiert, dass er innerhalb des traditionellen Rahmens zur Regulierung von Vermögenswerten liegen soll. So soll die Aufsicht zwischen der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) und der Securities and Exchange Commision (SEC) aufgeteilt werden. Die Aufsicht über Bitcoin wird der CFTC übertragen, für Krypto-Vermögenswerte hingegen wird die SEC zuständig sein.

In den letzten Monaten nahm die Debatte zur sachgemäßen Regulierung von Kryptowährungen weltweit, aber besonders in den USA stark zu. Auch der Vorsitzende der SEC Gary Gensler stellte schon des Öfteren klar, dass viele Altcoins die Eigenschaften eines Wertpapiers (en. „Security“) besitzen und damit in den Zuständigkeitsbereich der SEC fallen. Bitcoin soll dagegen auch weiterhin als Rohstoff klassifiziert werden und damit im Zuständigkeitsbereich der CFTC bleiben.

Das Gesetz müsse sich aber auch mit Altcoins befassen, sagte Lummis und fügte hinzu, dass man „den Aufsichtsbehörden gestatten müsse, die Spreu vom Weizen zu trennen“. Dies werde es ermöglichen, Kryptowährungen für den Zahlungsverkehr zu verwenden und die Anlageklasse in die Altersvorsorge zu integrieren, sagte sie.

Lummis zeigt sich optimistisch

Auch zeigte sich die Republikanerin optimistisch zur Verabschiedung des Gesetzes. Die Regulierung von digitalen Vermögenswerten sei unabhängig von den Parteien und hat eine vielversprechende Chance, vom Senat angenommen zu werden, so Lummis. Die Zusammenarbeit zwischen Lummis und Gillibrand zeigte, dass Demokraten und Republikaner in der Lage sind, überparteilich zusammenarbeiten zu können.

Lummis erklärte ebenfalls, dass das Gesetz im Einklang mit der kürzlich verabschiedeten Durchführungsverordnung von US-Präsident Joe Biden sei. Diesen Punkt führte die Senatorin aber nicht weiter aus. Vor allem bei digitalen Zentralbankwährungen (CBDCs) und Stablecoins vertritt die US-Senatorin eine andere Position als der Präsident. Während Cynthia Lummis will, dass auch Nicht-Banken Stablecoins ausgeben und damit eine Alternative zu staatlichen CBDCs darstellen können, will der US-Präsident mit der Entwicklung einer digitalen Zentralbankwährung einen anderen Weg gehen.

Abschließend gab Lummis an, dass Umweltfragen in dem Gesetzentwurf nicht behandelt werden, ebenso wenig wie Non-Fungible Tokens (NFTs). „Es ist schwer herauszufinden, wie man sie kategorisiert“, sagte Lummis über NFTs. Sie wies darauf hin, dass die Regulierungsbehörden nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfs möglicherweise entscheiden können, wie und ob sie diese regulieren wollen.