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Antrag abgelehnt: Coinbase klagt erneut gegen US-Börsenaufsicht SEC!

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In einem aktuellen Rechtsstreit zwischen der Kryptobörse Coinbase und der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde SEC zeichnet sich eine neue Eskalationsstufe ab. Nachdem die SEC einen Antrag von Coinbase zur Regulierung des Kryptomarktes abgelehnt hat, plant das Unternehmen nun, erneut vor Gericht zu ziehen.

Ursprung der Auseinandersetzung

Die Auseinandersetzung hat ihren Ursprung in einer Petition, die Coinbase vor mehreren Monaten bei der SEC eingereicht hatte. Darin forderte die Kryptobörse spezifische Regelungen für den Handel mit Kryptowährungen. Die SEC ließ diese Petition lange unbeantwortet, was Coinbase dazu veranlasste, rechtliche Schritte einzuleiten, um eine Entscheidung zu erzwingen. Im Mai dieses Jahres erzielte Coinbase einen ersten Erfolg, als ein Berufungsgericht die SEC anwies, über die Petition zu entscheiden.

Ablehnung der Petition

Die SEC kam dieser Aufforderung nun nach, lehnte die Petition jedoch ab. In einer Stellungnahme betonte SEC-Vorsitzender Gary Gensler, dass bestehende Gesetze und Vorschriften bereits auf den Kryptowährungsmarkt anwendbar seien. Er verwies auf die flexible und anpassungsfähige Definition von Wertpapieren, wie sie in früheren Urteilen des Obersten Gerichtshofs der USA festgelegt wurde – insbesondere auf den bekannten Howey-Test. Gensler betonte zudem, dass die SEC bereits Regelungen für den Kryptomarkt erarbeite und es wichtig sei, dass die Kommission ihre Regulierungsprioritäten eigenständig bestimme.

Heute hat die Kommission einen Antrag auf Regelsetzung abgelehnt, der im Namen von Coinbase Global, Inc. eingereicht worden war. Ich war erfreut, die Entscheidung der Kommission aus drei Gründen unterstützen zu können. Erstens betreffen die bestehenden Gesetze und Vorschriften auch die Kryptowährungsmärkte. Zweitens befasst sich die SEC mit den Krypto-Wertpapiermärkten [„Securities“] auch durch die Formulierung von Regulierungsvorschriften. Drittens ist es wichtig, den Ermessensspielraum der Kommission bei der Festlegung ihrer eigenen Prioritäten für die Ausarbeitung von Vorschriften zu erhalten.

Gary Gensler, Vorsitzender der SEC
Die offizielle Ablehnung des Antrags. Quelle: Paul Grewal

Coinbases Reaktion und geplante Klage

Coinbase sieht in der Entscheidung der SEC eine Vernachlässigung ihrer Pflichten und plant, die Ablehnung der Petition gerichtlich anzufechten. Paul Grewal, der Chief Legal Officer von Coinbase, äußerte sich kritisch über das Vorgehen der SEC und betonte die Notwendigkeit einer klaren regulatorischen Richtlinie für den Handel mit Kryptowährungen.

Heute hat die SEC die Petition von Coinbase für die Regulierung von Kryptowährungen abgelehnt. Nach 18 Monaten des Schweigens sind wir vor Gericht gegangen, um die Antwort zu erhalten, die das Gesetz verlangt. Mit Dankbarkeit für das Dritte Bundesberufungsgericht werden wir im Laufe des heutigen Tages erneut dessen Hilfe in Anspruch nehmen, indem wir die Pflichtverletzung der SEC anfechten.

Paul Grewal, CLO bei Coinbase

Bedeutung für die Kryptobranche

Die aktuelle Entwicklung ist Teil einer fortlaufenden Debatte über die Regulierung von Kryptowährungen in den USA. Während die SEC ihre bestehenden Gesetze und Vorschriften als ausreichend für den Schutz der Anleger und die Aufrechterhaltung der Marktintegrität ansieht, fordern Akteure wie Coinbase oder Kraken spezifischere und klarere Regelungen für den neuen und sich schnell entwickelnden Markt.

Die rechtliche Auseinandersetzung könnte weitreichende Folgen für die Kryptobranche in den USA, aber auch darüber hinaus haben. Insbesondere die Frage nach der Regulierung von Krypto-Assets als Wertpapiere, sogenannte „Securities“, spielen eine wichtige Rolle. Der Ausgang des Verfahrens wird daher mit großem Interesse von Marktteilnehmern, Regulierungsbehörden und der globalen Öffentlichkeit verfolgt. Blocktrainer.de wird euch als Leser natürlich weiterhin auf dem Laufenden halten.