Die US-Zentralbank "Federal Reserve" (Fed) hat dem bekannten "Bitcoin Magazine" (BM) mit einer Klage gedroht. In einem Schreiben der Federal Reserve Bank of Chicago an BM behauptet die Notenbank der Vereinigten Staaten, dass die Merchandising-Artikel des Bitcoin-Magazins, die ihre Dienstleistungen parodieren, eine unerlaubte Verletzung ihres Images und ihrer Marken darstellen.
Hintergrund des Disputs
Das "Bitcoin Magazine", eine der bekanntesten Publikationen im Bereich rund um Bitcoin, hat kürzlich eine Reihe von Merchandising-Artikeln herausgebracht, die das FedNow-System der US-Zentralbank parodieren. FedNow ist ein von der Federal Reserve eingeführtes Interbanken-Clearing- und Abwicklungssystem. Das Bitcoin Magazine kritisiert in seiner Merchandise-Linie die Überwachungsfähigkeiten des FedNow-Systems und wie es die bürgerlichen Freiheiten in Amerika bedroht.
Die Federal Reserve hat in einem Schreiben an das "Bitcoin Magazine" behauptet, dass diese Artikel nicht als geschützte Meinungsäußerung gelten, sondern als eine nicht autorisierte Verletzung ihres Bildes und ihrer Markenrechte.
Die Zentralbank argumentiert, dass das "Bitcoin Magazine" das Markenzeichen ohne Erlaubnis verwendet hat, um Leser irrezuführen und ihnen den Eindruck zu vermitteln, dass eine Verbindung zwischen ihres Verlags und der Zentralbank besteht. Dies, so die Federal Reserve, könnte zu Verwirrung, Fehlern oder Täuschung führen.
Reaktion des Bitcoin Magazines
Als Antwort auf die Vorwürfe hat das "Bitcoin Magazine" einen offenen Brief an den stellvertretenden Generalstaatsanwalt der Federal Reserve Financial Services, Thaddeus Murphy, verfasst. In diesem Brief verteidigt das Magazin seine Rechte nach dem ersten Verfassungszusatz der Vereinigten Staaten, Meinungsfreiheit auszuüben, und betont, dass es im Rahmen dieser Rechte steht, Merchandise zu verkaufen, das die Käufer durch den Einsatz von Bildern im Rahmen des "Fair Use" über ihre Position informiert.
Wir möchten Ihnen mitteilen, dass wir Ihre Unterlassungsaufforderung zwar erhalten haben, uns aber weigern, ihr nachzukommen. Wir lassen uns von Ihren Bemühungen, Kritik zum Schweigen zu bringen, nicht einschüchtern.
Mark Goodwin, Chefredakteur Bitcoin Magazine
Die Antwort des BM-Chefredakteurs Mark Goodwin an die Federal Reserve fiel an einigen Stellen relativ sarkastisch und humorvoll aus und wurde auf bitcoinmagazine.com veröffentlicht:
Im Namen des gesamten Teams des Bitcoin Magazins möchte ich Ihnen für Ihre aufmerksame Anfrage danken, nachdem Sie unseren Online-Shop durchstöbert haben. Es ist schön zu sehen, dass Sie Ihre Weihnachtseinkäufe bereits frühzeitig erledigen! Lassen Sie uns wissen, ob wir eine Kiste mit Artikeln an eine der 12 Federal Reserve Banken schicken können. Vielleicht gefällt Ihnen unser Inhalt aus dem letzten gedruckten Bitcoin Magazine, in dem der Schaden, den Ihre Politik unserer Wirtschaft - und unserem Land - zugefügt hat, erörtert wird.
Mark Goodwin, Chefredakteur Bitcoin Magazine
Es ist ein absolutes Novum, dass eine Zentralbank gegen eine Bitcoin-Publikation klagt. Es wird spannend zu sehen sein, ob der Fall tatsächlich vor Gericht verhandelt wird und wie er letztlich ausgeht. Den Antwortbrief des BM-Anwalts an die FED könnt ihr hier lesen.
