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Die US-amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC) hat angekündigt, ihre Ermittlungen und Anklagen gegen Kryptobörsen, DeFi- und andere Krypto-Projekte zu intensivieren.
Nicht nur Kryptobörsen im Visier
Am 19. September fand in Chicago die „Securities Enforcement Forum Central 2023“ statt. Auf dieser eintägigen Konferenz diskutierten eine große Anzahl von derzeitigen und ehemaligen hochrangigen SEC-Beamten, Anwälten für Wertpapiervollstreckung und Wirtschaftskriminalität, Unternehmensjuristen und Compliance-Führungskräften die wichtigsten Themen in diesen Bereichen.
David Hirsch, der derzeitige Leiter der „Crypto Assets and Cyber Unit“ der SEC, ist für die Durchsetzung der Wertpapiergesetze für Kryptowährungen zuständig. In seiner Rede auf der Konferenz betonte er, dass die Behörde nicht nur die großen Plattformen wie Coinbase und Binance im Visier habe, sondern auch andere Unternehmen, die in ähnlicher Weise agieren.
Wir werden weiterhin in Bezug auf Intermediäre aktiv sein. Das können Makler, Händler, Börsen, Clearing-Agenturen oder andere sein, die in diesem Bereich tätig sind, in unseren Zuständigkeitsbereich fallen und ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, entweder durch Registrierung oder durch Versäumnis, angemessene oder vollständige Angaben zu machen.
David Hirsch, Leiter der „Crypto Assets and Cyber Unit“ der SEC, in seiner Rede auf der Konferenz
Dazu zählen auch nicht registrierte NFT-Verkäufe, wie sie zum Beispiel von der Produktionsfirma der Web-Serie „Stoner Cats“ angeboten wurden. Das Unternehmen wurde am 13. September von der SEC angeklagt, mit dem Verkauf von 10.000 NFTs circa acht Millionen US-Dollar von Investoren illegal eingesammelt zu haben.
Hirsch wies auch darauf hin, dass DeFi-Projekte (dezentralisierte Finanzprojekte) nicht von den Ermittlungen ausgenommen sind und von der SEC genau beobachtet werden.
Wir werden weiterhin Untersuchungen durchführen, wir werden in diesem Bereich aktiv sein, und das Hinzufügen des Labels DeFi wird uns nicht davon abhalten, unsere Arbeit fortzusetzen.
David Hirsch in seiner Rede auf der Konferenz
Die SEC und ihre Rechtsstreitigkeiten
Während die US-Börsenaufsichtsbehörde früher eher zurückhaltend agierte, ist sie seit dem Zusammenbruch der Kryptobörse FTX sehr engagiert und leitete viele Klagen ein. Dabei sei das Budget der Behörde oft geringer als das der Unternehmen, gegen die ermittelt wird. Aufgrund der Bedrohung ihrer Existenz durch die Ermittlungen bringen diese Unternehmen die SEC oft vor Gericht.
Trotz der vielen laufenden Rechtsstreitigkeiten, die – wie im Fall gegen Ripple Labs – oft auch nicht erfolgreich enden, sei die SEC entschlossen, trotz begrenzter Ressourcen gegen Verstöße im Krypto-Bereich vorzugehen. Hirsch bemerkte jedoch, dass die Belastung der Behörde durch Rechtsstreitigkeiten sehr hoch ist, sodass nicht alle Verstöße verfolgt werden könnten.
Es gibt mehr Token – ich glaube, 20.000, 25.000, habe ich letztens gelesen – als die SEC oder irgendeine Behörde die Ressourcen hat, um sie direkt zu verfolgen, und ebenso gibt es eine Reihe von zentralisierten Plattformen da draußen, von denen einige als nicht registrierte Börsen fungieren.
David Hirsch in seiner Rede auf der Konferenz
Trotz der Rückschläge und der spürbaren Kapazitätsgrenze der SEC wird der Krypto-Branche durch die Rede von David Hirsch vermittelt, dass sich die Unternehmen auf weitere Ermittlungen einstellen müssen und ggf. mit ihren zum Teil dubiosen Geschäftspraktiken nicht sicher fühlen können.
