Das Repräsentantenhaus von North Carolina hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der das Finanzministerium des US-Bundesstaates anweist, eine Studie zum Erwerb, zur Verwahrung und zu den Vorteilen von Bitcoin und anderen Vermögenswerten durchzuführen.
North Carolina House Bill 721
Der am 18. April eingereichte Gesetzentwurf H721 mit dem Titel „Studie zur staatlichen Edelmetallverwahrung“ (en. „State Precious Metals Depository Study“) sieht vor, die Vorteile von Vermögenswerten wie Gold und virtuellen Währungen, dabei ganz speziell Bitcoin, sowie den „Prozess des Erwerbs und der sicheren Verwahrung, der Versicherung und der Liquidierung“ im Namen des Staates zu untersuchen. Dabei sollen insbesondere die Kosten, der Nutzen und die Sicherheitsmaßnahmen verschiedener Verwahrungsoptionen (privat, durch den Staat North Carolina oder durch andere Bundesstaaten) bewertet werden, um die beste Option für die staatlichen Einrichtungen bestimmen zu können.
Außerdem zielt die Studie darauf ab, die potenziellen Auswirkungen des Einbezugs von Vermögenswerten wie Bitcoin in die staatlichen Reserven auf die Finanzstrategie des Staates zu analysieren. Dazu gehören unter anderem die Erhöhung der Portfoliorenditen oder der Schutz vor Inflation, Kreditrisiken und zu hoher Volatilität des Portfolios.
Für diese Studie sollen ab dem 1. Juli 2023 50.000 US-Dollar zur Verfügung gestellt werden.
Am 28. Juni wurde der Gesetzentwurf in der dritten Lesung von den Abgeordneten des Repräsentantenhauses von North Carolina mit 73 Ja-Stimmen angenommen. Nun wird er zur weiteren Prüfung dem Senat vorgelegt. Der Gesetzestext erhielt 40 Nein-Stimmen - ausschließlich von demokratischen Abgeordneten.
Proaktiv für Bitcoin
Ursprünglich enthielt der Gesetzestext keine Ausführungen zu virtuellen Währungen und Bitcoin. Erst nachdem Dan Spuller, Leiter der Abteilung für Industrieangelegenheiten bei der North Carolina Blockchain Initiative, Mitte Juni vor dem ständigen Ausschuss des Repräsentantenhauses von North Carolina ausgesagt hatte, wurden die entsprechenden Stellen hinzugefügt.
Ähnlich verhielt es sich mit dem Gesetzentwurf HB690, in dem es um das Verbot der Annahme von und der Zahlung mit digitalen Zentralbankwährungen (CBDCs) in North Carolina ging und der ohne Gegenstimme angenommen wurde. Dieser Entwurf wurde auch zunächst überarbeitet, um speziell CBDCs – und nicht Kryptowährungen allgemein – zu verbieten.
Dies zeigt, dass North Carolina nicht nur die wachsende Bedeutung von virtuellen Währungen anerkennt, sondern auch einen proaktiven Ansatz verfolgt, um Bitcoin und Kryptowährungen in die Gesetzgebung und als staatliche Rücklage einzubeziehen und die potenziellen Vorteile zu nutzen.
Laut Spuller sollen noch weitere Pro-Bitcoin-Initiativen in North Carolina folgen:
2/ Dies ist der zweite von drei großen Vorstößen der @NC_Blockchain im Jahr 2023 – nach der einstimmigen Verabschiedung von HB690: Verbot von #Zahlungen in #CBDC
Dan Spuller auf Twitter
