El Salvador verabschiedet Bitcoin Gesetz

Heute in den frühen Morgenstunden verabschiedete das salvadorianische Parlament das Bitcoin-Gesetz. Bitcoin ist nun offiziell gesetzliches Zahlungsmittel in El Salvador. Mit 62 von 84 Stimmen wurde das Gesetz mit einer absoluten Mehrheit beschlossen.

"Mit 62 Stimmen stimmt das gesetzgebende Plenum dem #BitcoinGesetz zu, mit dem El Salvador Bitcoin als eine gesetzliche Währung erklärt."

"Die #LaNuevaAsamblea schreibt weiter Geschichte!"

Details zum Bitcoin-Gesetz

Nayib Bukele kündigte bereits im Vorfeld an wie das Gesetz ungefähr aussehen wird. Er hielt sein Wort und veröffentlichte vor der Abstimmung den Gesetzesentwurf auf Twitter. Das Gesetz besteht aus insgesamt elf Artikeln. Sehen wir uns die wichtigsten Stellen des Gesetzes im Detail an.

"Artikel 1: Die Absicht dieses Gesetzes ist, Bitcoin als ein uneingeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel zu erklären mit befreiender Kraft, unbegrenzt in jeder Transaktion und auf alle Titel anzuwenden, zu deren Ausübung öffentliche oder private natürliche oder juristische Personen verpflichtet sind."

"Artikel 2: Der Wechselkurs zwischen Bitcoin und dem US-Dollar, anschließend USD, wird frei auf dem Markt festgelegt."

"Artikel 3: Preise können in Bitcoin ausgeschildert werden."

"Artikel 4: Steuerbeträge können in Bitcoin bezahlt werden."

"Artikel 5: Der Handel in Bitcoin unterliegt nicht der Kapitalertragssteuer, genau wie jedes gesetzliches Zahlungsmittel."

"Artikel 6: Zu buchhalterischen Zwecken wird der USD als Referenzwährung benutzt."

"Artikel 7: Jeder Wirtschaftsvertreter muss Bitcoin akzeptieren, wenn es ihm von jemandem angeboten wird, der eine Ware oder Dienstleistung erwirbt."

"Artikel 8: Ohne Beeinträchtigung der Maßnahmen des Privatsektors wird der Staat Alternativen anbieten, die es dem Benutzer ermöglichen Transaktionen in Bitcoin durchzuführen und auf Wunsch automatisch und sofort von
Bitcoin in USD umzuwandeln. Des Weiteren wird der Staat notwendige Schulung und Mechanismen fördern,
damit die Bevölkerung Bitcoin Transaktionen tätigen können."

Bukele im Twitter Space

Nachdem das Gesetz im Parlament verabschiedet wurde, hatte der Präsident anschließend noch ein bisschen Zeit für Twitter übrig. Der bekannte Bitcoiner Nic Carter startete spontan, während er am Kochen war einen Twitter Space. Dabei handelt es sich um einen Voice Chat, ähnlich zur bekannten App "Clubhouse". Es dauerte nicht lange bis der Präsident Bukele ebenfalls dem Space beigetreten ist und seine positive Haltung zu Bitcoin direkt gegenüber der Community nochmal verdeutlichte. Bukele machte dabei klar, dass die Adoption von Bitcoin für seine Bevölkerung jetzt im Vordergrund steht und auch nur Bitcoin den Status als gesetzliches Zahlungsmittel erhalten wird.

Insgesamtt nahmen 22.000 Leute aus der Bitcoin Community an dem spontanen Treffen teil. Viele weitere Bitcoin Influencer wie Anthony Pompliano oder auch der Twitter CEO und begeisterte Bitcoin Anhänger Jack Dorsey schalteten sich dazu. Nic Carter konnte selbst gar nicht glauben, was da gerade passiert ist. Er schrieb:

"Normale Nacht hier."

Weitere Reaktionen

Die Meldungen aus El Salvador und Südamerika in den letzten Tagen lösten einen regelrechten Hype bei der Bitcoin Twitter-Community aus. Nun gibt es aber mit dem verabschiedeten Gesetz, die ersten handfesten Indizien für die fortschreitende Bitcoin Adoption.

"Was ich am wichtigsten an der Aktion von El Salvador finde, ist, dass es nichts mit einer Spekulation auf den Bitcoin Preis zu tun hat (wie erholsam!!). Es geht wirklich darum, wie die Technik von Bitcoin die normalen Leute ermächtigen kann + die Macht und Effizienz des Lightning Netzwerks. Glückwünsche Nayib Bukele!"

Die geopolitischen Auswirkungen von Bitcoin sollten auch nicht vergessen werden. Die USA haben Jahrzehnte von dem Privileg, die Weltreservewährung zu kontrollieren, profitiert. Nach eigener Aussage erkundigte sich das amerikanische Außenministerium und der internationale Währungsfonds IMF über die Pläne des Präsidenten. Der US-Dollar war bisher das dominierende Zahlungsmittel in El Salvador.

"Präsident von El Salavador: "Das US-Außenministerium und der IMF haben mich bereits kontaktiert."

Auch der ursprüngliche Initiator Jack Mallers bedankte sich bei Bukele für diesen historischen Schritt. Mallers war es, der mit seinem Unternehmen Zap die Lightning Applikation Strike nach El Salavador gebracht hat.

"Herzlichen Glückwünsch Nayib Bukele!

Herzlichen Glückwunsch, El Salavador!

Herzlichen Glückwünsch, #Bitcoin!

Ein kleiner Schritt für #Bitcoin, ein großer für die Menschheit.

Ich werde morgen um 11:30am ET bei CNCB sein, um das alles zu diskutieren.

Wir sehen uns dort."

Auch die Landeszeitung von El Salavador veröffentlichte vorab schon ihre Titelseite für das morgen erscheinende Exemplar ihrer Ausgabe. Bitcoin ist in El Salavador angekommen.

"Parlament verabschiedet Bitcoin-Gesetz"

Hohn gab es dagegen für den Tesla CEO Elon Musk. Musk hat vor ein paar Wochen dafür gesorgt, dass Tesla nicht mehr Bitcoin akzeptieren wird aufgrund von Umweltbedenken. Daraufhin folgte eine Auseinandersetzung zwischen der Bitcoin Community und dem Elektroautopionier. Mit dem verabschiedeten Gesetz ist nun Tesla aber gesetzliche verpflichtet Bitcoin in El Savador zu akzeptieren.

"Tesla muss nun #Bitcoin in El Salvador akzeptieren- es ist Gesetz! ;)