Die US-Notenbank, Federal Reserve (FED), hat gestern ein Programm zur Überwachung neuartiger Aktivitäten im Zusammenhang mit Kryptowährungen und der entsprechenden Technologie eingeführt. Dies betrifft alle von der Federal Reserve beaufsichtigten Bankinstitute sowie indirekt auch einige Unternehmen aus der Branche.
Intention
Das „Novel Activities Supervision Program“ ist eine Maßnahme, die sowohl die Vorteile von Finanzinnovationen und den neuen Technologien als auch deren Risiken für die Wirtschaft und die Verbraucher in den USA berücksichtigt. Während Krypto-Assets und die Distributed-Ledger-Technologie (DLT) im Bereich der Finanzdienstleistungen zu einer Senkung der Kosten, Erhöhung der Reichweite und verbesserten Wettbewerbsbedingungen führen können, beinhalten sie gleichzeitig neuartige Risiken und das Potenzial, einzelne Banken oder das Finanzsystem zu verändern und negativ zu beeinflussen. Aufgrund der Neuartigkeit bestimmter Aktivitäten würden Probleme in Bezug auf die Zuverlässigkeit und auf das Finanzsystem im Allgemeinen entstehen, die von den bisherigen Überwachungsansätzen nicht angemessen berücksichtigt wurden. Aus diesen Gründen wurde das neue Programm der FED ins Leben gerufen.
Das Programm wird dazu beitragen, dass Regulierung und Aufsicht Innovationen ermöglichen, die den Zugang zu und die Erbringung von Finanzdienstleistungen verbessern, und gleichzeitig die Bankkunden, die Bankorganisationen und die Finanzstabilität schützen.
Bekanntgabe des Programms, FED-Abteilung für Aufsicht und Regulierung
Alle Banken, die „von der Federal Reserve beaufsichtigt werden, einschließlich der Banken mit einem konsolidierten Vermögen von zehn Milliarden US-Dollar oder weniger“, sind von diesem Programm betroffen. Somit müssten nicht nur die großen Banken, sondern auch kleine, regionale Finanzdienstleister überwacht werden.
Schwerpunkte
Das Programm zur verbesserten Überwachung der Krypto-Aktivitäten setzt folgende Schwerpunkte:
Es werden alle Aktivitäten im Zusammenhang mit Krypto-Vermögenswerten überwacht. Dazu gehören die Verwahrung von und der Handel mit Krypto-Assets sowie die Emission und der Vertrieb von Stablecoin- bzw. Dollar-Token und die Vergabe von krypto-besicherten Krediten durch die beaufsichtigten Banken.
Außerdem soll die DLT, die das „Potenzial für erhebliche Auswirkungen auf das Finanzsystem“ hätte, für verschiedene Anwendungsfälle erforscht und letztlich genutzt werden. Dazu gehören wiederum die Emission von Dollar-Token sowie die Tokenisierung von Wertpapieren und anderen Assets. Projekte, die diese Technologie nutzen, sollen überwacht werden.
Insbesondere für die Nutzung der DLT und die Emission von Dollar-Token wurden staatliche Mitgliedsbanken beauftragt, eine schriftliche Genehmigung der FED einzuholen. Dabei muss nachgewiesen werden, dass die Bank die entsprechenden geltenden Gesetze einhält und über Kontrollen sowie ein angemessenes Risikomanagement verfügt, um die Aktivitäten auf sichere und solide Art und Weise durchzuführen. Dabei bezieht sich die FED auf verschiedene Risikofaktoren, wie operationelle Risiken (z. B. der Validierungsprozess bei Transaktionen), Cybersicherheit (Netzwerk; Smart Contracts; Open-Source-Code), Liquidität, illegale Aktivitäten und Verbraucherschutz.
Das Programm gilt ebenso für Banken, die Dienstleistungen (Einlagen, Zahlungen, Kreditvergabe) für Unternehmen und Fintechs aus dem Bereich der Krypto-Vermögenswerte erbringen oder anderweitige Partnerschaften mit Unternehmen pflegen, die Bankprodukte und -dienstleistungen anbieten und dabei die Infrastruktur der Bank nutzen.
Um die neuen Aspekte bei der Überwachung der Banken möglichst effizient zu gestalten, werden sie in die bereits bestehende Praxis der Aufsicht und Kontrollen durch die zuständigen Mitarbeiter der Federal Reserve eingegliedert. Der Grad der neuartigen Aktivitäten einer Bank bestimmt das Ausmaß der Überwachung.
Außerdem sieht das Programm die Verbesserung des technischen Fachwissens der FED-Mitarbeiter vor. Dazu gehört auch eine enge Zusammenarbeit mit Experten aus der Technologie- und Finanzbranche und aus dem akademischen Bereich, die die FED beraten und sie auf dem neusten technologischen Stand halten sollen. Dadurch sollen insbesondere neue Risiken erkannt und die Fähigkeit, mit diesen Risiken angemessen umzugehen, gefördert und ggf. weitere Überwachungsansätze entwickelt werden.
