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Bitcoin-Verbot vom Tisch? Abstimmung des EU-Parlaments ausgesetzt!

Am von EU Verbot Bitcoin

Blocktrainer.de berichtete vor zwei Tagen über eine Meldung von BTC-ECHO, welche ein durch die Parteien SPD, Grüne und Linke gefordertes Verbot für „Kryptowährungen, die auf nicht nachhaltigen Konsensmechanismus beruhen“ öffentlich machte. Dies ging aus einem finalen Gesetzesentwurf zu den Markets-in-Cryptoassets-Regulationen (MiCa) hervor, über den am kommenden Montag abgestimmt werden sollte.

Da eine derartige Regelung ein de facto-Verbot von Bitcoin, der größten und wichtigsten aller Kryptowährungen bedeutet hätte, wurde nach Bekanntwerden des Vorhabens eine breite Welle der Entrüstung in- und außerhalb der Community entfacht.

Auch Politiker, wie beispielsweise der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler sprachen von einem „fatalen Fehler“, den die EU dadurch begehen würde.

Abstimmung ausgesetzt

Dr. Stefan Berger, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft & Währung (ECON) des Europaparlaments verkündete nun via Twitter, dass auf seine Forderung hin, die Abstimmung ausgesetzt sei und nicht mehr für den 28. Februar angesetzt sei.

Als Berichterstatter für die Thematik rund um MiCa sei es ihm ein großes Anliegen, dass der Entwurf nicht als Bitcoin-Verbot interpretiert werde.

Da durch die Diskussionen um das mögliche Verbot deutlich wurde, dass einzelne MiCa-Passagen missverständlich interpretiert werden könnten, würde eine Abstimmung unter diesen Umständen ein falsches Signal senden, schrieb Berger.

Der Politiker forderte, Gespräche und Verhandlungen in diesem Zusammenhang neu aufzunehmen, um eine klare Faktenlage zu schaffen.

„Ich werde einen weiteren Versuch mit allen Beteiligten unternehmen, um einen Kompromiss zu erzielen, der Crypto-Assets einen angemessenen Rechtsrahmen bietet, jedoch Proof-of-Work nicht in Frage stellt.“

-Dr. Stefan Berger

Weiteres Vorgehen

Wie das weitere Vorgehen nun genau aussehen wird und auf wann die Abstimmung vertagt wird, ist noch nicht weiter bekannt. Wichtig wird nun sein, dass auch die Interessengruppe der Bitcoin-Seite Gehör findet und die Faktenlage besonnen evaluiert und realistisch im Entwurf implementiert wird. Es gibt im Hinblick auf die Energie-Debatte zu Bitcoin mittlerweile viele seriöse Quellen und auch in Deutschland wahre Experten (z.B: Stefan Richter von Netpositive.money) zu dieser Thematik. Wir möchten hiermit an die verantwortlichen Mitglieder des Ausschusses appellieren, diesen auch Gehör zu schenken und die Sachlage vernünftig einzuordnen.

Es ist jedenfalls erfreulich, dass das befürchtete Bitcoin-Verbot, nicht so einfach durchgesetzt wird, wie befürchtet.


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