Nachdem Binance Anfang Juni von der US-Börsenaufsicht verklagt wurde, geriet die Kryptobörse auch in Europa unter Druck. Das Unternehmen stellt auf Zypern und in den Niederlanden die Dienstleistungen ein und wurde in Frankreich Ziel von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
Keine Dienstleistung mehr auf Zypern und in den Niederlanden
Nach den Rechtsstreitigkeiten in den USA hat Binance am 14. Juni die Streichung der Registrierung als Dienstleister für Krypto-Assets auf Zypern beantragt. Erst im Oktober 2022 hatte das Unternehmen die Lizenz erhalten. Damit will sich die Kryptobörse laut eigenen Angaben auf die Erfüllung der Anforderungen der EU-Gesetzgebung für Märkte für Krypto-Assets (MiCA) konzentrieren.
In einer Mitteilung vom 16. Juni gab Binance bekannt, dass sie ihre Dienstleistungen auch nicht mehr in den Niederlanden anbieten werden. Ab sofort können sich niederländische Staatsbürger nicht mehr bei der Plattform registrieren. Zudem können niederländische Inhaber eines Binance-Kontos ab morgen keinen Handel mehr betreiben sowie keine Einzahlungen tätigen. Nur noch das Abziehen der Vermögenswerte wird möglich sein. Nähere Informationen haben die betroffenen Nutzer in einer E-Mail erhalten.
Der Grund für die Einstellung der Dienstleistungen ist der fehlgeschlagene Versuch, eine Lizenz in den Niederlanden zu erhalten.
Binance hat einen umfassenden Registrierungsprozess als Anbieter von Dienstleistungen für virtuelle Vermögenswerte (VASP) bei der niederländischen Aufsichtsbehörde durchlaufen. Obwohl wir viele alternative Möglichkeiten untersucht haben, um niederländische Einwohner in Übereinstimmung mit den niederländischen Vorschriften zu bedienen, hat dies zu diesem Zeitpunkt leider nicht zu einer VASP-Registrierung in den Niederlanden geführt.
Zitat aus der Mitteilung von Binance
Trotzdem will Binance weiterhin mit den niederländischen Regulierungsbehörden zusammenarbeiten und ihr Geschäft mit den neuen EU-Vorschriften für Krypto-Assets (MiCA) in Einklang bringen.
In der Mitteilung betont Binance, dass die Plattform bereits die EU-Standards zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung erfülle. Die Kryptobörse verweist dabei auf die erfolgreiche Registrierung in Italien, Spanien, Polen, Schweden, Litauen und Frankreich. Doch dort scheint auch nicht alles rechtens gelaufen zu sein.
Frankreich ermittelt gegen Binance
Berichten zufolge verdächtigt die Pariser Staatsanwaltschaft die französische Plattform von Binance, KYC (Know-Your-Costumer)- und Anti-Geldwäschekontrollen nur mangelhaft durchgeführt und französischen Kunden illegale Dienstleistungen für digitale Vermögenswerte bereitgestellt zu haben. Dies bezieht sich auf die Tätigkeiten der Plattform bevor sie im Mai 2022 die behördliche Zulassung erhielt und bei der französischen Finanzaufsichtsbehörde AMF (Autorité des Marchés Financiers) registriert wurde.
In einer Erklärung betont ein Binance-Sprecher erneut die gute Zusammenarbeit der Plattform mit Regulierungs- und Strafverfolgungsbehörden.
Binance investiert viel Zeit und Ressourcen in die Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden auf der ganzen Welt. Wir halten uns an alle Gesetze in Frankreich, genauso wie in jedem anderen Markt, in dem wir tätig sind. Wir werden uns nicht zu den Einzelheiten von Strafverfolgungs- oder behördlichen Ermittlungen äußern, außer dass wir sagen, dass Informationen über unsere Nutzer sicher aufbewahrt werden und nur an Regierungsbeamte weitergegeben werden, wenn eine dokumentierte, angemessene Rechtfertigung vorliegt.
Zitat aus der Erklärung
Binance sieht Frankreich bzw. Paris als wichtiges zukünftiges Zentrum für Kryptowährungen in Europa und hat 100 Millionen Euro in das Wachstum des französischen Krypto-Ökosystems gesteckt. Ob die Ermittlungen zum Verlust der Lizenz führen und somit einen weiteren Rückschlag für Binance bedeuten, wird sich zeigen.