Russland plant die Legalisierung von Bitcoin als Zahlungsmittel. Dies erklärte der russische Minister für Industrie und Handel, Denis Manturov, gestern auf einer Bildungsveranstaltung. Seiner Meinung nach ist die Legalisierung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen als Zahlungsmittel nur noch eine Frage der Zeit, so der russische Nachrichtensender TASS.
Weiterhin unklare Regulierung in Russland
Russland weist eine Vergangenheit von unklaren Regularien hinsichtlich des Krypto-Sektors auf. Die russische Zentralbank befürchtete lange Zeit, dass Bitcoin die Integrität des russischen Finanzsystems stören könnte und schlug ein Verbot der Digitalwährung vor. Diesem Vorschlag stand vorrangig Russlands Präsident Wladimir Putin gegenüber, der die potenziellen Vorteile für das Bitcoin-Mining für das Land betonte und eine schnelle Einigung zur sinnvollen Regulierung der Digitalwährung forderte.
Im Februar erklärte Russland vermeintlich den Bitcoin und andere Kryptowährungen zur Fremdwährung. Im Nachhinein stellte sich aber heraus, dass der Bitcoin als ein währungsähnlicher Vermögenswert deklariert wurde. Auch wurde das Versenden von Kryptowährungen mit dem Gesetz stärker beschränkt. Nur Banken mit einer staatlichen Erlaubnis dürften laut dem Gesetz Krypto-Transaktionen tätigen.
Mit dem Vorschlag des Ministers, den Bitcoin und andere Kryptowährungen als Zahlungsmittel zu legalisieren, könnte die scharfe Regulierung für Bitcoin-Transaktionen gelockert werden. Nach Manturov ist es nur eine Frage der Zeit, bis dieser Schritt seitens der russischen Regierung und Zentralbank erfolgen wird:
„Die Frage ist, wann und wie es passieren wird und wie Bitcoin reguliert werden soll. Jetzt engagieren sich sowohl die Zentralbank als auch die Regierung aktiv dafür. Jeder neigt dazu zu verstehen, dass dies eine Frage der Zeit ist und früher oder später der Schritt erfolgen muss.“
- Denis Manturov, russischer Minister für Industrie und Handel
Stecken geopolitische Gründe dahinter?
Aufgrund des Ukraine-Krieges wird derzeit kein anderes Land vom Westen so stark sanktioniert wie Russland. Die harten Sanktionen des Westens ließen zu Beginn des Krieges den russischen Rubel einbrechen. Die strikten Kapitalkontrollen Russlands führten aber dazu, dass sich dieser schnell wieder erholte. Der Rubel/Euro-Wechselkurs steht inzwischen sogar höher als vor Kriegsbeginn.
Russland ist ein ressourcenreiches Land. Als Exporteur kann das Land maßgeblich mitentscheiden, in welcher Währung die Rohstoffe bezahlt werden müssen. Zwar ist Russland vertraglich gegenüber dem Westen verpflichtet, Dollar bzw. Euro zu akzeptieren, allerdings wäre es nicht das erste Mal, dass Russland in Kriegszeiten solchen Versprechungen nicht mehr nachkommen würde.
Der Vorsitzende des russischen Energieausschusses, Pavel Zavalny, erklärte bereits im März, dass Russland-freundliche Staaten wie China ihre Rechnungen für Erdgas auch in alternativen Währungen wie den Bitcoin bezahlen könnten. Für diesen Schritt würde es aber einen klaren rechtlichen Rahmen für Bitcoin in der Verwendung als Zahlungsmittel benötigen. Mit der Legalisierung von Bitcoin als Zahlungsmittel würde Russland genau diesen Schritt gehen. Die genauen Beweggründe für diesen Vorschlag ließ Manturov offen, weshalb noch keine Aussage darüber getroffen werden kann, ob Russland wirklich plant, Bitcoin-Zahlungen zu akzeptieren.
