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Russland plant Kryptowährungen für den internationalen Handel zu legalisieren

Am von Russland Bitcoin

Laut einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur TASS plant Russland die Schaffung eines regulatorischen Rahmens für die Bezahlung von Importen in Bitcoin und anderen Kryptowährungen. Laut der TASS haben sich die russische Zentralbank und das Finanzministerium geeinigt, dass Kryptowährungen als legale Zahlungsmethode für den internationalen Handel reguliert werden sollen.

Seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges ist Russland von dem internationalen Zahlungssystem SWIFT ausgeschlossen. Über das SWIFT Netzwerk werden internationale Zahlungen des Bankensektors abgewickelt. Die Nutzung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen für den internationalen Handel könnte es eine Option sein, die Sanktionen des Westens zu umgehen.

Das zu erwartende Gesetz dürfte sich vermutlich auf Russland-freundliche Staaten beziehen. Im März erklärte bereits der Vorsitzende des Energieausschusses des Landes, Paval Zavalny, dass Russland für Gasexporte an Russland-freundliche Staaten auch den Bitcoin als Zahlungsoption akzeptieren werde:

„Wenn es um unsere befreundeten Länder wie China oder die Türkei geht, die uns nicht unter Druck setzen, dann bieten wir ihnen seit einiger Zeit an, Zahlungen auf nationale Währungen wie den Rubel oder den Yuan umzustellen. Bei der Türkei können es Lira und Rubel sein. Es kann also eine Vielzahl von Währungen geben und das ist eine gängige Praxis. Wenn sie Bitcoin wollen, werden wir mit Bitcoin handeln.“

Paval Zavalny

Der russische Staat änderte in den letzten Jahren häufig seine Position zur Bitcoin-Regulierung. Während die russische Zentralbank immer wieder ein Verbot der Digitalwährung forderte, äußerte sich Präsident Putin positiv über das Potenzial der Kryptowährungen. Im Februar erklärt Russland dann den Bitcoin zu einem währungsähnlichen Vermögenswert. Dieser regulatorische Status wurde dann aber im Juli bereits wieder zurückgenommen. Gleichzeitig erließ die russische Regierung ein Verbot von inländischen Krypto-Transaktionen.

Der stellvertretende Finanzminister Alexei Moiseev äußerte sich in einem Interview mit Russia-24 über die nötige einheitliche Regulierung von Kryptowährungen und sprach sich teilweise für eine Lockerung der gesetzlichen Vorschriften aus:

„Die derzeitige Infrastruktur, die wir schaffen wollen, ist zu starr für die Verwendung von Kryptowährungen für die Abwicklung internationaler Zahlungen. Zuerst müssen wir sie natürlich erst einmal legalisieren und den Menschen ermöglichen, diese zu nutzen. Andererseits müssen wir die Zahlungen unter Kontrolle bringen, damit es keine Geldwäschevorfälle und keine Bezahlung von Drogen und so weiter gibt.“

Alexei Moiseev

Bis das neue Gesetz verabschiedet wird, welches die Benutzung von Kryptowährungen für den Import erlauben würde, kann es noch dauern. Laut dem TASS Bericht sind sich lediglich die russische Zentralbank und das Finanzministerium darüber einig, dass ein regulatorischer Rahmen für die Nutzung von Kryptowährungen für den Import geschafft werden muss. Ein konkreter Gesetzesentwurf liegt noch nicht vor.

Russland ist nicht das einzige Land, welches die Nutzung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen für den Handel plant. Erst letzte Woche gab die iranische Regierung bekannt, dass die Unternehmen des Landes zukünftig ihre Importe mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen bezahlen können.