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Gesetzesvorschlag in Brasilien soll Lohnzahlungen in BTC erlauben

Am von Bitcoin Brasilien

Ein Gesetzesvorschlag, der gestern der Abgeordnetenkammer des einwohnerreichsten südamerikanischen Landes vorgelegt wurde, enthält insgesamt fünf Artikel, die dazu führen sollen, dass brasilianische Arbeitnehmer künftig einen Teil ihres Lohns optional als Bitcoin oder in anderen Kryptowährungen erhalten können. Auch Bediensteten des öffentlichen Dienstes und Regierungsangestellten soll diese Option künftig offen stehen, sofern das Gesetz verabschiedet würde.

Die fünf Artikel

Art. 1) Dieses Gesetz legt fest, dass ein Teil des Entgelts von Arbeitnehmern wahlweise mit Kryptowährungen bezahlt werden kann.

Art. 2) Sowohl Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft als auch Beamte in den drei staatlichen Bereichen können sich für diese Zahlungsweise entscheiden.

Art. 3) Der prozentuale Anteil und dessen Höchstsatz liegt in der freien Entscheidung des Arbeitnehmers, eine Vorgabe durch den Arbeitgeber ist untersagt. Die Zahlungen einer bestimmten Art von Kryptowährung als Vergütung werden von Arbeitnehmer und Arbeitgeber einvernehmlich entschieden.

Art. 4) Ein Arbeitnehmer, der sich für diese Art der Entgeltzahlung entscheidet, muss dies ausdrücklich gegenüber dem Arbeitgeber oder der öffentlichen Verwaltung kund tun.

Art. 5) Dieses Gesetzt tritt neunzig Tage nach dem Datum seiner Veröffentlichung in Kraft.

Die Begrüdung

Initiator des Vorschlags war der Abgeordnete Luizão Goulart, der seinen Entwurf mit der Entwicklung des Geldes von einer primitiven Tauschgesellschaft hin zu globalen Zahlungen, die wir heute tätigen können ohne das Haus verlassen zu müssen, begründete.

Im weiteren Verlauf seiner Begründung im Gesetzesvorschlag, ging Goulart auf die Entstehung des Bitcoins inmitten der Finanzkrise 2008/2009 ein und erklärte, dass Bitcoin eine Art natürliche Weiterentwicklung des Geldes ist.

„Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008 schlägt Satoshi Nakamoto in seinem White Paper ein ‚digitales Geldsystem‘ vor, das kein Vertrauen in ein Finanzinstitut benötigt. […] In der Folge wurden weitere Kryptowährungen entwickelt und weltweit nach dem Vorbild von Bitcoin geschaffen. [… ]Unser Vorschlag entspricht dieser Modernität, indem er vorsieht, dass ein Arbeitnehmer optional einen Teil seines Einkommens in jeder Art von Kryptowährung erhalten kann, die auf dem Finanzmarkt existiert.“

Luizão Goulart, Auszug aus dem Gesetzesentwurf

Wann tritt das Gesetz in Kraft?

Eventuell niemals. Der Gesetzesentwurf des Abgeordneten Goulart ist erstmal nur ein Vorschlag, welcher der Abgeordnetenkammer vorgelegt wurde. Damit der Entwurf überhaupt zur finalen Abstimmung in Betracht gezogen wird, werden noch einige Diskussionen und Abstimmungen vorangehen müssen. Da der Entwurf erst gestern an die anderen Abgeordneten herangetragen wurde, kann sich alleine dieser Prozess noch einige Wochen hinziehen. Wir werden uns demnach gedulden müssen und die Entwicklung weiter beobachten. Ob das Gesetz überhaupt eine Chance hat, verabschiedet zu werden, steht allerdings in den Sternen.