Laut Insidern: Trump hat strengen Ethikregeln für den CLARITY Act zugestimmt
Laut mehreren Quellen hat US-Präsident Donald Trump schärferen Ethikregeln im Rahmen des CLARITY Act zugestimmt. Damit ist es jetzt wieder wahrscheinlicher geworden, dass das Krypto-Marktstrukturgesetz noch verabschiedet werden kann. Die Demokraten wollten dem Gesetzentwurf nämlich nicht zustimmen, solange sich hohe Regierungsbeamte weiter an dem Sektor bereichern können.
Von Tristan
Verhandlungen mit dem Weißen Haus
Am Donnerstag vergangener Woche fand ein Treffen zwischen Senatoren und dem Weißen Haus statt. Dabei sollte es bereits um das größte Streitthema des CLARITY Act gehen – und zwar die Frage, inwieweit sich hohe Regierungsbeamte an dem Sektor bereichern dürfen.
Politico berichtete am selben Tag aber noch, dass demokratische Senatoren nicht dabei sein würden und der aktuellen Version des Krypto-Gesetzes nicht zustimmen wollen.
Mehrere Demokraten erklärten, sie würden die für Donnerstag zur Veröffentlichung vorgesehene Fassung des Gesetzentwurfs nicht unterstützen, da es ihr an strengen ethischen Bestimmungen mangele.
Aus dem Politico-Bericht
Im Rahmen dieser Entwicklungen fiel die Wahrscheinlichkeit, dass der CLARITY Act in diesem Jahr noch verabschiedet wird, auf circa 31 %. Die letzte große Hürde ist nämlich noch die Abstimmung im Senat, für die mindestens 7 Demokraten zustimmen müssten.
Eigentlich sollte der aktualisierte Gesetzestext noch am Donnerstag vergangener Woche veröffentlicht werden. Bislang ist dies aber nicht geschehen.
Dafür haben nun mehrere Insider berichtet, dass Donald Trump, der im vergangenen Jahr mehr als 1 Milliarde US-Dollar an Einnahmen durch Krypto erzielt hat, am Montag härteren Ethikregeln zugestimmt habe.
Einigung mit Donald Trump erzielt?
Zunächst schrieb die ehemalige FOX-Journalistin Eleanor Terrett am Montagabend, dass sie von mehreren Branchenvertretern erfahren habe, dass das Weiße Haus bestimmten Ethikregeln zugestimmt habe. Details konnte sie noch nicht nennen.
🚨NEWS: Aus mehreren Branchenquellen habe ich erfahren, dass sich das Weiße Haus auf ein Ethikpaket für den CLARITY Act geeinigt und den Text heute Nachmittag an bestimmte republikanische Senatoren weitergeleitet hat.
Es ist noch unklar, wie die Einzelheiten der Vereinbarung aussehen (ich habe um eine Stellungnahme gebeten), aber Branchenvertreter hoffen, dass dies den Weg für die baldige Veröffentlichung eines aktualisierten Gesetzestextes ebnen könnte.
Eleanor Terrett
🚨NEWS: I’m hearing from multiple industry sources that the White House has agreed on an ethics package for the Clarity Act and sent the language to certain Senate Republicans this afternoon.
— Eleanor Terrett (@EleanorTerrett) July 20, 2026
It’s still unclear what the details of the agreement are (I’ve reached out for…
Das Krypto-Medium The Block berichtete ebenfalls, dass gestern eine Einigung erzielt worden sei. „Wir haben nun erfahren, dass Trump einer ethischen Regelung zugestimmt hat“, so die Quelle von The Block.
Auch Brendan Pedersen von Punchbowl News bestätigte die Gerüchte mit einem Post auf der Plattform 𝕏. Laut ihm umfassen die Ethikregeln Präsident Trump selbst.
Weitere Informationen gab es schließlich von Emily Wilkins, der Washington-Korrespondentin von CNBC. In ihrem 𝕏-Post erklärte sie, der republikanische Senator Bernie Moreno habe ihr gesagt, Trump gebe sich mit der aggressivsten Ethikregelung überhaupt zufrieden.
Zum Thema Kryptowährungen – Moreno sagte mir heute Abend: „Der Präsident hat den strengsten Ethikformulierungen in der Geschichte der Vereinigten Staaten zugestimmt.“
„Es liegt an den Demokraten, ob sie ein Ja als Antwort akzeptieren wollen“, fügte er hinzu.
Demokraten und Republikaner wollen sich morgen zu dem Gesetzentwurf treffen.
Emily Wilkins, CNBC
On crypto - Moreno told me this evening that "The president has agreed to the most aggressive ethics language in the history of the United States."
— Emily Wilkins (@emrwilkins) July 21, 2026
"It’s up to Democrats whether they want to accept yes for an answer," he added.
D's and R's plan to meet on bill tomorrow.
Die konkreten Bestimmungen, denen Trump zugestimmt haben soll, ist der Öffentlichkeit noch nicht bekannt. Die aktualisierte Fassung des Gesetzestexts wurde noch nicht veröffentlicht.
Wie Wilkins betont, soll heute ein Treffen zwischen republikanischen und demokratischen Senatoren stattfinden. Möglicherweise gibt es im Zuge dessen Informationen dazu, ob sich die Demokraten jetzt zufriedengeben werden.
Laut der Quelle von The Block ist die parteiübergreifende Unterstützung wahrscheinlicher, je mehr Zeit bis zur Vorlage des Gesetzentwurfs vergeht. Spätestens Anfang August, also vor der längeren Augustpause, müsste der Senat aber für den CLARITY Act stimmen, damit in diesem Jahr noch die Verabschiedung gelingen kann.
Des Weiteren gab es dann auch noch die positive Meldung, dass Patrick Witt, der Exekutivdirektor des „Presidential Council of Advisers on Digital Assets“, seine Militärausbildung verschieben konnte.
Zuvor sah es so aus, als würde der wichtigste Krypto-Verhandler des Weißen Hauses ab Ende dieses Monats nicht mehr helfen können.
Im vergangenen Jahr habe ich mich intensiv dafür eingesetzt, dass der CLARITY Act verabschiedet wird, um Präsident Trumps Vision zu verwirklichen, die USA zur Krypto-Hauptstadt der Welt zu machen.
Letzte Woche wurde berichtet, dass ich kurz vor der Abstimmung über den CLARITY Act im Senat zu einer Pflichtübung im Rahmen meines Dienstes bei der Georgia Army National Guard aufbrechen sollte.
Ich bin zwar weiterhin entschlossen, meiner Dienstpflicht nachzukommen, bin aber dankbar, berichten zu können, dass meine Übung verschoben wurde und ich dieses Vorhaben bis zum Ende begleiten kann.
Patrick Witt
For the past year, I have worked diligently to get the Clarity Act passed, fulfilling President Trump’s vision to make the U.S. the crypto capital of the world.
— Patrick Witt (@patrickjwitt) July 20, 2026
Last week, it was reported that I was set to leave for mandatory training as part of my service in the Georgia Army…
In Reaktion auf diese Entwicklungen ist die Wahrscheinlichkeit, dass der CLARITY Act in diesem Jahr noch unterzeichnet werden kann, von 31 auf 43 % gestiegen.
Auch der Bitcoin-Kurs konnte heute zulegen und zum ersten Mal seit dem 17. Juni wieder über 66.000 US-Dollar steigen.
Die Erwartung ist, dass sich die Verabschiedung des CLARITY Act positiv auf den gesamten Krypto-Markt auswirken würde, weil das Gesetz in erster Linie regulatorische Klarheit schaffen soll.
Das könnte dich auch interessieren
Kommentare aus unserem Forum
